ASEAN und China verfehlen Frist für Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer
Die Staats- und Regierungschefs der ASEAN und China haben beim Gipfel in Manila am Sonntag keinen Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer abgeschlossen und damit das für 2026 gesetzte Ziel verfehlt. Der Staatenbund verlängerte zudem den Ausschluss der obersten Führung Myanmars von seinen Treffen.

ASEAN und China beendeten den ersten Tag des Gipfels in Manila ohne einen fertigen Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer, wie philippinische Regierungsvertreter und regionale Medien berichten. Die Unterhändler hatten vereinbart, den Text in diesem Jahr abzuschließen.
Die philippinische Außenministerin Theresa Lazaro sagte, beide Seiten hätten sich vorläufig auf etwa 80 Prozent des Entwurfs geeinigt. Sie verwies auf gegensätzliche Positionen und sagte, es sei "nicht genug Zeit" gewesen.
Die wichtigste offene Frage ist, ob der Kodex rechtlich bindend sein soll. Manila, das 2026 den ASEAN-Vorsitz hat, dringt auf ein verbindliches Dokument. Peking lehnt das ab, wie von Medien zitierte regionale Diplomaten sagen. Analysten verweisen zudem auf Differenzen innerhalb der ASEAN selbst.
Chinas Ministerpräsident Li Qiang nahm an dem Gipfel teil, ebenso US-Präsident Donald Trump und Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, berichtet die South China Morning Post.
Die Verhandlungen gehen an Singapur über, das im kommenden Jahr den ASEAN-Vorsitz übernimmt. Beim Gipfel in Cebu im Mai hatten die Staats- und Regierungschefs lediglich zugesagt, sich um einen Abschluss zu bemühen.
Zu Myanmar verurteilten die ASEAN-Staaten die Gewalt im Land und verlängerten das Verbot für dessen Führung, an Gipfeln teilzunehmen. Lazaro, die Sondergesandte der ASEAN für Myanmar, sagte, die Behörden hätten den im April 2021 vereinbarten Fünf-Punkte-Konsens nicht umgesetzt. Myanmar darf nur durch Berufsdiplomaten vertreten werden.



