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EU sanktioniert 30 Personen und zwei Gruppen wegen hybrider Angriffe

Die EU hat Vermögenssperren und Einreiseverbote gegen 30 Personen und zwei Organisationen verhängt, denen sie Desinformationskampagnen und Cyberangriffe im Interesse Russlands vorwirft, teilte der Rat der EU mit.

EU sanktioniert 30 Personen und zwei Gruppen wegen hybrider Angriffe
Foto: Yair-haklai / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Die Außenminister der Mitgliedstaaten beschlossen die Listungen am Montag im Rahmen der Sanktionsregime gegen russische hybride Bedrohungen und gegen schädliche Cyberaktivitäten. Vermögen der Betroffenen in der EU wird eingefroren, ihnen ist die Einreise untersagt.

Zu den Zielen gehören die Social Design Agency, die westliche Regierungen mit vom Kreml gestützten Informationsoperationen in Verbindung bringen, und die prorussische Hackergruppe NoName057(16), bekannt für Überlastungsangriffe auf europäische Websites, berichten Kyiv Independent und die Sanktionsplattform Global Sanctions.

Die EU wirft den Gelisteten Manipulation von Informationen, Einmischung in demokratische Prozesse und Angriffe auf digitale Infrastruktur in den Mitgliedstaaten vor. Moskau hat solche Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen und frühere Sanktionen dieser Art als unbegründet bezeichnet.

Zur Gesamtzahl der Namen auf der Liste für hybride Bedrohungen nennen die Medien unterschiedliche Zahlen, die sich nicht abgleichen ließen. Die Zahl der Neulistungen, 30 Personen und zwei Organisationen, stimmt in allen Berichten überein.

Das Regime wurde im Oktober 2024 geschaffen, um der EU eine Rechtsgrundlage für Reaktionen auf Sabotage, Cyberangriffe und Desinformation zu geben, die sie Russland zuschreibt. Am selben Tag billigten die Minister 145 weitere russlandbezogene Ziele in den Kriegssanktionen.

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