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Weltgericht urteilt am Donnerstag im Völkermord-Fall Myanmar

Der Internationale Gerichtshof verkündet am 19. November sein Urteil in dem Verfahren Gambias gegen Myanmar. Es ist die erste Entscheidung in der Sache darüber, ob ein Staat einen Völkermord an den Rohingya begangen hat.

Weltgericht urteilt am Donnerstag im Völkermord-Fall Myanmar
Foto: Iamthestig / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag verkündet am Donnerstag sein Urteil zur Hauptsache im Verfahren „Gambia gegen Myanmar“, wie Human Rights Watch und internationale Medien unter Berufung auf die Ankündigung des Gerichts berichten. Das Urteil könnte den Staat Myanmar für einen Völkermord an den Rohingya verantwortlich machen.

Gambia hatte die Klage 2019 eingereicht. Das Land wirft Myanmar vor, bei den Militäroperationen im Bundesstaat Rakhine 2016 und 2017 gegen die Völkermordkonvention von 1948 verstoßen zu haben. Damals flohen Hunderttausende Rohingya nach Bangladesch, viele leben bis heute in Flüchtlingslagern bei Cox's Bazar.

Myanmar weist den Vorwurf zurück. Vertreter des Landes erklärten, die Einsätze seien eine Reaktion auf Angriffe bewaffneter Kämpfer gewesen und hätten nicht auf die Vernichtung der Rohingya als Gruppe gezielt. Zur Sache selbst hat sich das Gericht bislang nicht geäußert.

Das Verfahren verlief in mehreren Schritten. Im Januar 2020 ordnete das Gericht einstimmig an, dass Myanmar Maßnahmen zur Verhinderung von Völkermord ergreifen muss. Im Juli 2022 wies es die Einwände Myanmars gegen seine Zuständigkeit zurück. Die Anhörungen zur Hauptsache endeten im Januar 2026 nach etwa drei Wochen.

Urteile des IGH in Streitigkeiten zwischen Staaten sind bindend, das Gericht kann sie aber nicht selbst durchsetzen. Myanmar wird seit dem Putsch 2021 von einer militärgeführten Führung regiert. Die individuelle Verantwortung wird getrennt davon vom Internationalen Strafgerichtshof untersucht.

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